In Deutschland nehmen Regeln und Vorschriften zu, die unsere Freiheit einschränken. Maßnahmen aus der COVID-19-Pandemie, wie Ausgangssperren und Überwachung, bestehen weiter. Faktenchecker werden kritisiert, da sie oft die Interessen der Eliten widerspiegeln und die Meinungsfreiheit einschränken. Es ist wichtig, wachsam zu bleiben und sicherzustellen, dass Regelungen dem Gemeinwohl dienen und nicht der Machtsicherung.
Geopolitisches Verhalten des Westens wirft Fragen auf: Wer bestimmt "richtige" Werte? Demokratieideal vs. Realität. Machteliten beeinflussen oft Entscheidungen. Kritische Reflexion nötig: Souveränität respektieren, Demokratie und Menschenrechte fördern ohne Zwang.
Die Frage, ob wir in einer Demokratie leben, ist komplex. Formell haben wir freie Wahlen, doch Politiker sind nur ihrem Gewissen verpflichtet, nicht dem Wählerwillen. Lobbyismus beeinflusst die Politik zugunsten großer Unternehmen. Deutschlands Einbindung in transatlantische Bündnisse und die EU schränkt die nationale Souveränität ein. Bundesweite Volksentscheide fehlen, die Justiz ist nicht unabhängig und Medien auch nicht. Diese Faktoren schränken die demokratische Partizipation erheblich ein.