Lagebeurteilung · 12. Juni 2024
Die Bedrohung durch islamistischen Terror in Deutschland ist eine dauerhafte Herausforderung, verstärkt durch unkontrollierte Massenzuwanderung und politische Zögerlichkeit. Die Radikalisierung von Migranten und Parallelgesellschaften erhöht das Risiko von Anschlägen. Politische Maßnahmen zur Ausweisung radikalisierter Individuen und die Verhinderung der Entstehung solcher Parallelgesellschaften sind notwendig, um die Sicherheit zu gewährleisten.
Information · 11. Juni 2024
"Theoretisch: Nutzung von Flüchtlingsströmen als Waffe bedroht Ethik und Sicherheit. Missbrauch von Menschenrechten und Völkerrecht verletzt grundlegende Prinzipien. Wirtschaftliche Belastungsgrenze und soziale Spannungen könnten eskalieren. Dringende internationale Reaktion erforderlich."